Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) gilt für Personen unter 18 Jahren, die als Arbeitnehmer/innen, als Auszubildende oder in einem ausbildungsähnlichen Verhältnis beschäftigt sind (§1 JArbSchG).

• Die maximale tägliche Arbeitszeit beträgt 8 Stunden, die maximale wöchentliche Arbeitszeit 40 Stunden 
• Die maximale tägliche Arbeitszeit darf 8,5 Stunden betragen, wenn dadurch ein freier Brückentag zwischen Feiertagen und Wochenende durch Mehrarbeit an anderen Werktagen ausgeglichen werden soll 
• Die maximale Arbeitszeit darf auch dann 8,5 Stunden betragen, wenn sie an anderen Werktagen derselben Woche verkürzt ist.

§8 JArbSchG

• Die Ruhepausen müssen bei einer Arbeitszeit von mehr als 4,5 Stunden mindestens 30 Minuten ab einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden mindestens 60 Minuten betragen. Die Dauer einer Pause hat mindestens 15 Minuten zu betragen
• Die Ruhepausen müssen in angemessener zeitlicher Lage gewährt werden, frühestens eine Stunde nach Beginn und spätestens eine Stunde vor Ende der Arbeitszeit 
• Länger als 4,5 Stunden hintereinander dürfen Jugendliche nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden

§ 11 JArbSchG

• Die Freizeit zwischen zwei Arbeitstagen muss mindestens 12 Stunden betragen

§ 12 JArbSchG

• Jugendliche dürfen nur zwischen 6.00 und 20.00 Uhr beschäftigt werden
• Ausnahmen gelten für die Landwirtschaft, Bäckereien und Konditoreien, das Gast- und Schaustellergewerbe sowie mehrschichtige Betriebe
• Ausnahmen gelten auch, wenn äußere Rahmenbedingungen dies zum Vorteil der Beschäftigten nahelegen 

§ 14 JArbSchG

• Jugendliche dürfen nur 5 Tage pro Woche arbeiten, die zwei freien Tage sollen hintereinander liegen

§ 15 JArbSchG

• Samstags- und Sonntagsarbeit ist nur in bestimmten Branchen zulässig 
• Bei Samstagsarbeit müssen zwei Samstage im Monat arbeitsfrei bleiben. Die 5-Tage-Woche bleibt bestehen (§ 16 JArbSchG)
• Bei Sonntagsarbeit müssen zwei Sonntage im Monat arbeitsfrei bleiben. Die 5-Tage-Woche bleibt bestehen (§ 17 JArbSchG) 
• An gesetzlichen Feiertagen dürfen Jugendliche nicht beschäftigt werden, außer sie arbeiten in Branchen, in denen sie auch am Sonntag arbeiten dürfen. Immer arbeitsfrei bleiben der 25.12., der 1.1., der Ostermontag und der 1.5. (§ 18 JArbSchG)

Branchenbezogene Ausnahmen

In der Landwirtschaft dürfen Jugendliche über 16 Jahre während der Erntezeit nicht mehr als neun Stunden täglich und nicht mehr als 85 Stunden in der Doppelwoche beschäftigt werden (§ 8 (3) JArbSchG). 

• Branchenausnahmen in Bezug auf die Arbeit am Wochenende und an Feiertagen finden sich in den §§ 16  und 17

Ausnahmen aufgrund von Tarifverträgen

In einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung, die sich auf den Tarifvertrag bezieht, kann folgendes geändert werden:

• Eine tägliche Arbeitszeit bis zu 9 Stunden, eine wöchentliche Arbeitszeit bis zu 44 Stunden und 5,5 Arbeitstage, wenn im Durchschnitt von 2 Monaten die Wochenarbeitszeit bei 40 Stunden liegt
• Eine Verkürzung der Pausen um 15 Minuten und eine Veränderung der Lage
• Häufigere Samstagsarbeit, wenn dafür ein anderer Wochentag arbeitsfrei ist
• Arbeit bis zu 4 Stunden an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag, wenn an einem Wochentag ein halber Tag freigenommen wird

Häufigere Sonntagsarbeit in Gaststätten, im Schaugewerbe und in der Landwirtschaft in der Saison (§ 21a (1) JArbSchG).

Weiterhin können auch nicht tarifgebundene Betriebe Regelungen aus Tarifverträgen übernehmen, falls dieser Tarifvertrag für das Unternehmen gelten würde. Erforderlich ist dann eine Betriebsvereinbarungen oder schriftliche Vereinbarungen mit den Beschäftigten (§ 21a (2) JArbSchG). 

Eine Ärztin oder ein Arzt nach freier Wahl. Auch Betriebsärzte können die Untersuchung durchführen.

Fristen

Untersuchungsberechtigungsschein

Ausgefüllter Erhebungsbogen
(wird zusammen mit dem Untersuchungsberechtigungsschein in Bürgerbüros der Kommune am Hauptwohnsitz ausgegeben)

Die Jugendlichen erhalten vom Bürgeramt  einen Erhebungsbogen. Er wird von den Eltern oder anderen Sorgeberechtigten ausgefüllt und von Eltern und Jugendlichen gemeinsam unterschrieben. Der Bogen wird während der ärztlichen Untersuchung zurückgegeben. Das ärztliche Personal zeichnet die Ergebnisse der Erstuntersuchung in einem Untersuchungsbogen auf. Die Praxis muss ihn zehn Jahre lang aufbewahren.

Die Ärztin oder der Arzt stellt für den Ausbildungsbetrieb eine Bescheinigung über die Untersuchung aus. Darin sind die Tätigkeiten zu nennen, bei deren Ausführung die Gesundheit oder die Entwicklung der Jugendlichen aus ihrer oder seiner Sicht gefährdet ist.

Ein Jahr nach Beginn der Ausbildung müssen Jugendliche eine Bescheinigung des Arztes oder der Ärztin über die erste Nachuntersuchung vorlegen. Die Untersuchung darf nicht länger als drei Monate zurückliegen. Sie sollten als Arbeitgeber neun Monate nach Beginn der Ausbildung an diese Untersuchung erinnern.

Bescheinigung der Ärztin/des Arztes

Beispiele
Bescheinigung für Arbeitgeber/Ausbildende
Erhebungsbogen
Untersuchungsbogen

Eine Bescheinigung ist nicht erforderlich bei

• geringfügigen Beschäftigungen und
• Beschäftigungen mit leichten Arbeiten,
  • von denen keine gesundheitlichen Nachteile für die Jugendlichen zu befürchten sind und
  • die nicht länger als zwei Monate dauern,
• bei vollzeitschulpflichtigen jugendlichen Ferienjobbern

Die Kosten der Untersuchung trägt das jeweilige Bundesland

Ärzte rechnen die Kosten mit dem Land ab.

Kostenbeispiel Bremen

• § 32 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) (Erstuntersuchung)
• § 33 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) (Erste Nachuntersuchung)
• § 44 JArbSchG (Kosten der Untersuchung)
• Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchUV)
• § 35 Berufsbildungsgesetz (BBiG) (Eintragen, Ändern, Löschen)
• http://www.gesetze-im-internet.de/jarbschuv/